IT-Recht

Die Entwicklung der Informationstechnologie ist einer der dynamischsten Bereiche der Wirtschaft. Der Fortschritt der Digitalisierung eröffnet neue Geschäftsfelder, bietet Chancen für innovative Startups, erweitert die Arbeitsbedingungen von Unternehmen und deren Mitarbeitern und verändert das Verhalten von Verbrauchern. All dies eröffnet Möglichkeiten und bietet Chancen, denen durch die it-rechtliche Ausgestaltung von Unternehmen- und Geschäftsmodellen Rechnung getragen werden muss.

Datenschutz

Mit der Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wurden die datenschutzrechtlichen Vorgaben an einen betrieblichen Datenschutz europaweit weitgehend vereinheitlicht und neue Datenschutz-Standards begründet, die Betriebe künftig zwingend beachten müssen.

Softwarerecht

Beim Schutz geistig-kreativen Schaffens hat das Urheberrecht im System des gewerblichen Rechtsschutzes eine dominierende Stellung. Anknüpfungspunkt ist eine geistig-individuelle Schöpfung, wie sie sich im Werk des Urhebers manifestiert. Urheberrechtlich geschützt sind insbesondere alle klassischen Werkformen der Literatur, der Malerei und der Musik.

Abmahnung wegen fehlendem Link auf die OS-Plattform der EU-Kommission

Der Vorwurf, dass im Onlineshop kein Link auf das Portal der EU-Kommission zur außergerichtlichen Streitbeilegung (OS-Plattform) enthalten ist, ist immer wieder Gegenstand von Abmahnungen. Unter Berufung auf ein Wettbewerbsverhältnis wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und Erstattung der Rechtsanwaltskosten gefordert.

Wir empfehlen, der Forderung zur Abgabe der Unterlassungserklärung nicht leichtfertigt Folge zu leisten, sondern sich vorher anwaltlichen Rat einzuholen. Dies sollten Sie auch dann tun, wenn für die Abgabe der Erklärung eine sehr kurze Frist gesetzt wurde.

Datenschutzvorfälle

Mit der Einführung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat der europäische Gesetzgeber die Anforderungen an den betrieblichen Datenschutz erheblich gesteigert. Nach Art. 33 Abs. 2 DSGVO sind Betriebe nunmehr verpflichtet, die Verletzung von personenbezogenen Daten innerhalb einer Meldepflicht von 72 Stunden an die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde zu melden. Bei Verstoß gegen die Meldepflicht kann ein Ordnungsgeld festgesetzt werden.

Facebook Fanpages

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 05.06.2018 festgestellt, dass Betreiber einer Facebook-Fanpage für die Erhebung von personenbezogenen Daten der Seitenbesucher als Mit-Verantwortlicher zu werten sind.
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