Lexikon

Abmahnung gegen Onlineshop wegen fehlendem Link auf das Portal der EU-Kommission zur außergerichtlichen Streitbeilegung (OS-Plattform). Wir empfehlen, der Forderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nicht leichtfertigt Folge zu leisten, sondern sich vorher anwaltlichen Rat einzuholen. Dies sollten Sie auch dann tun, wenn für die Abgabe der Erklärung eine sehr kurze Frist gesetzt wurde.

Die Rechtmäßigkeit einer Abmahnung ist aufgrund der komplexen Rechtsmaterie und den aufgeworfenen Rechtsfragen für einen juristischen Laien nur sehr schwer zu beurteilen. Einfach nur nichts tun ist sicherlich der falsche Weg. Vielmehr gilt es, die Situation richtig einzuschätzen und eine auf den Einzelfall angemessene Reaktion zu formulieren.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind die vom Unternehmer für seine Rechtsgeschäfte vorgegebenen Vertragsbedingungen.

Der Anbieter von Internetangeboten ist gesetzlich verpflichtet, seine Identät offenzulegen. Hierdurch soll transparent sein, wer für den Inhalt der Internetseite verantwortlich ist. Die Angabepflichten sind dabei sehr umfangreich.

Der Inhaber eines Internetanschlusses haftet grundsätzlich nicht als Störer auf Unterlassung, wenn volljährige Familienangehörige den ihnen zur Nutzung überlassenen Anschluss für Rechtsverletzungen missbrauchen. Erst wenn der Anschlussinhaber konkrete Anhaltspunkte für einen solchen Missbrauch hat, muss er die zur Verhinderung von Rechtsverletzungen erforderlichen Maßnahmen ergreifen.

Ein Beispiel einer vertraglichen Lizenzbestimmung eines großen internationalen Softwareherstellers lautet:

Ein Datenschutzkonzept beinhaltet Maßnahmen, die die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben durch das Unternehmen sicherstellen.

Die Verwendung von unternehmens- oder produktbezogenen Domainnamen (z. B. "www.meine-firma.de") als Zieladresse der Internetpräsenz ist für die Wertschöpfung einer unternehmensbezogenen Marke wichtig.

Wer Fotos auf seiner Internetseite veröffentlicht, macht sich oft keine Gedanken darüber, ob er zur Nutzung von Fotografien auch berechtigt ist.

Der Domainname spielt für die Etablierung einer Mark und die Identitätsbildung von Unternehmen eine herausragende Rolle. Der Verkehr misst in der Regel nur der unter einem bestimmten Domain auffindbaren Unternehmenspräsenz Originalität und Authentizität zu. Marktbefragungen haben ergeben, dass die Top-Level-Domain (TLD) ".de", d. h. DE-Domains nach COM-Domains vom Verkehr als die werthaltigsten Domains angesehen wird. Dementsprechend ergeben sich bei der Verwendung von Domainnamen häufig Kollisionen, die in Rechtsstreitigkeiten münden.

Eine Markenrecherche dient der Vorbereitung einer Markeneintragung, um eine mögliche Kollision mit älteren Markenrechten und damit Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.

  • Entwicklung spezifischer Markenstrategien
  • Nationale Marken, Europäische Gemeinschaftsmarken, Internationale Marken
  • Vertretung in markenrechtlichen Widerspruchsverfahren
  • Markenverletzungsprozess

Zum 1. Februar 2017 ist das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) in Kraft getreten. Danach ist der Betreiber verpflichtet den Verbraucher leicht zugänglich, klar und verständlich davon in Kenntnis zu setzen, inwieweit er bereit ist oder verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Der Bundesgerichtshof hat sich mit dem Urteil vom 18.09.2014 (Az. I ZR 76/13) mit grundsätzlichen Rechtsfragen bei der widerrechtlichen Verwendung von fremden Bildmaterial im Internet auseinandergesetzt. Die Entscheidung bestätigt, dass ein häufig gedankenloser und vermeintlich harmloser "Bilderklau" erhebliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.

Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Die Einteilung von Kunden in Verbraucher und Unternehmer ist im Internethandel von grundlegender Bedeutung, weil bestimmte gesetzliche Rechte, insbesondere das Widerrufsrecht, nur Verbrauchern zusteht und sich viele gesetzliche Pflichtangaben nur auf Verbraucher beziehen.

Der Bundesgerichtshof hat sich mit dem Urteil vom 18.09.2014 (Az. I ZR 76/13) mit grundsätzlichen Rechtsfragen bei der widerrechtlichen Verwendung von fremden Bildmaterial im Internet auseinandergesetzt.