Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind die vom Unternehmer für seine Rechtsgeschäfte vorgegebenen Vertragsbedingungen.

Die rechtlichen Möglichkeiten zur Ausgestaltung des Vertragsverhältnisses sind dabei durch die §§ 305 ff BGB und die Vorgaben der Rechtssprechung eng geregelt. Eine Pflicht, AGB zu verwenden, besteht nicht. Der Unternehmer ist grundsätzlich frei, AGB einzusetzen. Im Kontext von E-Commerce, Onlinehandel und Internethandel haben AGB vor allem die Funktion, die gesetzlichen Informations- und Hinweispflichten abzudecken. Die Ausgestaltung der AGB innerhalb der gesetzlichen Grenzen und der Vorgaben der Rechtsprechung ist Aufgabe der anwaltlichen Vertragsgestaltung. Die Übernahme fremder AGB ist dabei in doppelter Hinsicht riskant: AGB unterliegen dem Urheberrecht und dürfen nicht ohne die Zustimmung des Rechteinhabers kopiert werden. AGB insbesondere aber auf die jeweiligen Anforderungen des jeweiligen Geschäftsmodells abgestimmt und eignen sich deshalb nicht für jeden Gebrauch.

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